Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

René Starcke Business Mentoring, Inh. René Starcke, Vesperweg 33c, 21244 Buchholz in der Nordheide.

1. Anwendungsbereich

(1) Alle Leistungen und Angebote von René Starcke erfolgen ausschließlich aufgrund unserer individuellen Angebote und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die René Starcke mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn René Starcke ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn René Starcke auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) Die Leistungen und Angebote von René Starcke richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise an Kaufleute (HGB).

2. Leistungen

(1) Wir bieten Unternehmern*innen und Existenzgründer*innen onlinebasierte Coaching- und Unternehmensberatungsdienstleistungen an.

(2) Die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere das Erreichen bestimmter betrieblicher Umsatzgrenzen und/oder Kennzahlen, wird von René Starcke im Rahmen der vereinbarten Tätigkeiten für den Kunden nicht geschuldet.

(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch René Starcke bleibt der Vergütungsanspruch von René Starcke unberührt.

(4) In Bezug auf die von René Starcke zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht René Starcke in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist René Starcke hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei.

(5) René Starcke ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich.

(6) Terminabsprachen- und Mitteilungen in Bezug auf sogenannte Videocalls erfolgen verbindlich. Bei Nichtinanspruchnahme eines Video-Calls besteht kein Anspruch darauf diesen nachzuholen, es sei denn die Hinderungsgründe stammen aus unserer Sphäre.

(7) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme unserer Beratungsleistungen stets zu gewährleisten (zB hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.).

(8) Ein Arbeitsverhältnis wird durch die Inanspruchnahme unserer Leistungen nicht begründet.

3. Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen René Starcke und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(2) Die Vertragsinhalte ergeben sich aus unseren jeweiligen Angeboten.

4. Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von René Starcke angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung der Dienste von René Starcke ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von René Starcke ist anders lautend. Eine René Starcke erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde René Starcke nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses kann bei René Starcke per E-Mail angefragt werden.

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an René Starcke zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

5. Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte feste Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausschließlich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich.

(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

6. Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch René Starcke beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei René Starcke eingegangen.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält René Starcke sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber René Starcke in Verzug, ist René Starcke berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. René Starcke ist in diesem Fall berechtigt die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird als Schadensersatz geltend zu machen.

7. Erfüllung

(1) René Starcke wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. René Starcke ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Ist René Starcke gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von René Starcke unberührt.

8. Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber René Starcke zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

9. Widerrufsrecht

Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) steht bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. René Starcke gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.

10. Nutzungsrechte

(1) In Bezug auf die Buchung von Beratungsleistungen gilt: Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von René Starcke erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse für die Dauer der Vertragslaufzeit.

(2) Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen René Starcke für den Kunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.

(3) Eine Übertragung von Nutzungsrechten nach Absatz 1 und 2 findet ausschließlich unter dem Vorbehalt statt, dass der Kunde die René Starcke nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

11. Haftung

(1) René Starcke haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet René Starcke nur

  1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

 

12. Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von René Starcke maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von René Starcke. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen René Starcke und dem Kunden ist der Sitz von René Starcke (derzeit Buchholz i.d.N.).

(3) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. René Starcke und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 11.04.2022 © Vervielfältigung verboten